1. Grüne Runde 2024 des VDL Landesverband NRW am 20.03.2024 im Landtag NRW in Düsseldorf

Bildquelle: Christina Nacke

Bei bestem Aussaatwetter traf sich mitten in einer Plenarsitzungswoche eine grüne Runde aus VDL- und VDAJ-Mitgliedern mit den Abgeordneten Dietmar Brockes (FDP) und Markus Höner (CDU) im Landtag zur gemeinsamen Diskussion über Agrardiesel, Energiewende, Flächennutzung und Bürokratiebelastung. Dietmar Brockes ist langjähriges Landtagsmitglied für den Kreis Viersen und Sprecher seiner Fraktion für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume. Auch Markus Höner, Landwirt im Kreis Warendorf ist Sprecher seiner Fraktion für Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Forsten und ländliche Räume.

Vorab gab es eine Einführung in den Landtag, der seit 1988 im heutigen Gebäude am Rhein tagt und aktuell aus knapp 200 Abgeordneten besteht. Diese werden von ca. 1000 Mitarbeitern unterstützt. Wie die Aufteilung westfälischer und rheinischer Abgeordneten ist, zeigt zwar keine aktuelle Statistik, dafür waren zumindest im ersten Landtag die beiden Regionen fast gleichermaßen vertreten.

Im Anschluss an einen Besuch der laufenden Plenarsitzung, konnte sich die Grüne Runde in einem der Sitzungssäle zusammenfinden und gleich mit dem Gedanken- und Meinungsaustausch beginnen. An Aktualität noch nicht verloren, wurde gleich in die Agrardieselthematik eingestiegen: Beide Abgeordneten schätzen die Rückvergütung als sinnvoll, die Bauernproteste als berechtigt und Entlastungen der Landwirtschaft, v.a. bürokratische als äußerst notwendig ein. Von einigen Landwirten in der Runde wurden daraufhin konkrete Vorschläge für vereinfachte Bürokratie vorgebracht und die Diskussion in Richtung Planungssicherheit geleitet. Diese Sicherheit sei vor allem relevant für Investitionen in Projekte rund um erneuerbare Energien, insbesondere Tiefengeothermie, bei der allerdings ein „Fündigkeitsrisiko“ bestehe. Gemeinsame Ziele finden sich in der Runde auch in Bezug auf Freiflächenphotovoltaik. Solar auf versiegelter Fläche ist vorzuziehen, entsprechende Absicherungen könnten über den Landesentwicklungsplan getroffen werden. Darüber hinaus sei in Zukunft zu berücksichtigen, dass zum einen landwirtschaftlich Fläche, anders als andere Flächen, bei Verbrauch keiner Kompensation unterliegt; in Bezug auf erneuerbare Energien sei anzuerkennen, dass Biogas mittlerweile flexibel für Spitzenlasten einsetzbar sei und auch so eingesetzt werden sollte.

Durch Austausch wurde deutlich, wie herausfordernd das Finden politischer Kompromisse und deren Umsetzung ist, gerade über Legislaturperioden mit unterschiedlichen Regierungsmehrheiten hinweg. Gleichzeitig hat die Diskussion auch gezeigt, wie ernst beide Abgeordnete ihren Auftrag auf Zeit qua Wahl nehmen mit einer Verantwortung, die oft über die Wahlperiode hinausgeht. Ihre Verbundenheit zum Wahlkreis ist somit ein guter Kanal, um Demokratie zu leben, demokratisch erzielte Resultate und Debatten im Landtag zu kommunizieren.