Am 7. Oktober 2008 empfing der Präsident des Deutschen Raiffeisenverband e.V., Manfred Nüssel, den Verband Deutscher Agrarjournalisten (VDAJ) Berlin-Brandenburg und den VDL-Landesverband Ost zu einem Informationsabend im DZ Bank-Gebäude am Pariser Platz in Berlin. Nüssel sprach drei aktuelle Themen aus dem Agrarbereich an: den Gesundheitscheck, Milchmarkt und Gentechnik in Futtermitteln.
Gesundheitscheck
Nüssel hob die besondere Bedeutung der Agrargenossenschaften in den Neuen Bundesländern als Arbeitgeber, Wirtschaftsfaktor und Kulturträger im ländlichen Raum hervor. In den ländlichen Gemeinden in Ostdeutschland, wo es Agrargenossenschaften gebe, sei die Dorfstruktur in der Regel intakt. Der Grund sei die vielseitige Betriebsstruktur insbesondere der hohe Anteil an Viehhaltung, die viele Arbeitsplätze sichere. Die aktuellen Kommissionsvorschläge zur progressiven Modulation (d.h. Kürzungen der Direktzahlungen zu Gunsten von Fördermitteln in der zweiten Säule) jedoch würden sie die Agrargenossenschaften überproportional treffen und somit erheblich schwächen. Nüssel hofft nun, dass sich Bundeskanzlerin Merkel für die Großbetriebe in Brüssel einsetzen und einen akzeptablen Kompromiss herbeiführen wird.
Milchmarkt
Die jüngste Entwicklung auf den Milchmärkten hätte wieder gezeigt, dass Angebot und Nachfrage den Preis regeln. Die höheren Erzeugerpreise bei Milch im vergangenen Jahr hatten zu einer Ausweitung der Produktion und damit zu einem Überangebot in Deutschland und der EU geführt, was nun wiederum auf die Preise drückt. Die EU-Kommission sollte daher ein Minimum an Marktregelungsinstrumenten beibehalten. Ansonsten bekenne sich der DRV zur liberalisierten Agrarmarktpolitik, die 2003 eingeleitet wurde. Insbesondere im Milchmarkt müssten die Verarbeitungsunternehmen sogenannte Leuchttürme bilden. Nüssel versteht darunter Molkereien, die auch in Tiefpreisphasen wirtschaftlich zu Recht kommen und die Exportaktivitäten ausbauen können. Die Holländer machten es vor und die Molkereistruktur im Nordwesten Deutschlands ist auf gutem Weg. Der Gesetzgeber müsste zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit allerdings die kartellrechtlichen Rahmenregelungen anpassen. Beispielsweise muss das Kartellrecht dahingehend geändert werden, dass Kooperationen und Fusionen leichter möglich werden. Ferner müsste sich die Förderpolitik auf entwicklungsfähige Milcherzeugerbetriebe konzentrieren.
GV Futtermittel
Weltweit wird immer mehr GV-Soja zu Lasten des konventionellen Soja angebaut. Wenn die Europäische Union nicht bald gewisse Beimengungen erlaubt wie beispielsweise in der Schweiz geschehen, wird der Einsatz von konventionellem Soja in Futtermitteln so teuer, dass die europäische und deutsche Veredlungswirtschaft nicht mehr konkurrenzfähig ist und Marktanteile verliert. Als Folge wird verstärkt Fleisch aus Drittländern importiert. Auf die Fütterung der Tiere hat die EU keinen Einfluss.
Hanna Garcke, VDL-LV Ost
